Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher bei Online-Bestellungen des SCHÖFFEL-Online-Shops
(Stand 01.02.2012)
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Schöffel Sportbekleidung GmbH und dem Kunden des Onlinestores gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird schriftlich zugestimmt. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Ein Verkauf erfolgt ausschließlich an private Endverbraucher die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „BESTELLUNG SENDEN“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte Email unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand mit einer separaten Email (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
3. Lieferung
Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Werk an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt innerhalb der Länder Deutschland und Österreich.
Wir liefern innerhalb Deutschlands, sofern die Bestellung akzeptiert wird binnen 3 bis 5 Werktagen ab Bestellungseingang. Bei Versand nach Österreich benötigt der Zusteller in der Regel etwa zwei zusätzliche Werktage.
Angegebene Lieferfristen stellen nur einen Richtwert dar und gelten daher als nur annähernd vereinbart (ca-Fristen).
4. Preise
Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
5. Versandkosten
Für Versandkosten und Verpackung berechnen wir Ihnen innerhalb Deutschlands eine Kostenpauschale von 4,95 Euro. Für Lieferungen nach Österreich erheben wir eine Kostenpauschale von 7,95 €. Ab einem Bestellwert von 50 € fallen keine Versandkosten an.
6. Zahlung
Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten zu den dort genannten Bedingungen. Wir behalten uns abhängig von dem Ergebnis der Überprüfung Ihrer Daten (Identitäts- und Bonitätsprüfung) den Ausschluss bestimmter Zahlarten vor.
Bei Lieferung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Wir weisen darauf hin, dass ein Kauf auf Rechnung nur innerhalb Deutschlands möglich ist.
Wenn Sie per Nachnahme bezahlen, werden zusätzliche Nachnahmegebühren in Höhe von insgesamt 6,40 Euro (inkl. einer Geldübermittlungsgebühr von 2 Euro) fällig, die zusammen mit dem Kaufpreis (ggf. zuzüglich Versandkosten) zu entrichten sind.
Bei der Zahlungsart Vorkasse versenden wir die Ware unverzüglich nach Eingang des Rechnungsbetrages.
Geraten Sie in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz (§ 247 BGB) per annum zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Befinden Sie sich uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so werden sämtliche gegen Sie bestehende Forderungen sofort fällig.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
8. Rückgabebelehrung
Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat innerhalb Deutschlands zu erfolgen an:
Schöffel Sportbekleidung GmbH
Auslieferungslager PVS
Werner-Haas-Str. 5
DE-74172 Neckarsulm
Die Rücksendung innerhalb Österreichs hat zu erfolgen an:
PVS Retourenservice Schöffel
Paketfach 51
AT-6965 Wolfurt
Für den Fall einer Rücksendung liegt der Lieferung ein Rücksendeschein bei, mit dem Sie die Ware kostenfrei zurücksenden können.
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
9. Mängelrechte
Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten - zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen - die in Punkt 10 genannten Voraussetzungen.
Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe.
10. Haftung auf Schadensersatz
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen.
Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Arglist, Garantie und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
11. Datenschutz
Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden achten wir auf die gesetzlichen Bestimmungen insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.
Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.
12. Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13. Service Hotline
Für Fragen stehen wir Ihnen unter der Servicenummer
+49 (0) 7131 277 23 48
von Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 20.00 Uhr und am Samstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr zur Verfügung.
14. Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
15. Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:
Schöffel Sportbekleidung GmbH
Vertreten durch die jeweils einzelvertretungsberechtigten Geschäftsführer
Herrn Hubert Schöffel
Herrn Peter Schöffel
Herrn Johannes Hofmann
Herrn Torsten Müller
Ludwig-Schöffel-Str. 15
86830 Schwabmünchen
Ihre Schöffel Sportbekleidung GmbH